Im Namen des Erhabenen

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Briefe an TU Chemnitz


Erste Mail an den Rektor der TU Chemnitz (22.11.2000)

An den Rektor der Universität Chemnitz, Prof. Dr. Günther Grünthal
EMail: rektor@tu-chemnitz.de
sowie an die Hochschullehrer der Politikwissenschaften
Prof. Dr. Alfons Söllner
alfons.soellner@phil.tu-chemnitz.de
Prof. Dr. Eckhard Jesse
eckhard.jesse@phil.tu-chemnitz.de
Prof. Dr. Beate Neuss
beate.neuss@phil.tu-chemnitz.de

Sehr geehrter Herr Prof. Grünthal, Sehr geehrte Damen und Herren,

der Muslim-Markt erhielt von einem seiner Abonnenten eine grausame Schilderungen über einige Ereignisse an Ihrer Universität und bat uns, seine Erfahrungen an unsere derzeit 600 Abonnenten, darunter zahllose islamische Vereinigungen in Deutschland weiterzuleiten. Der Muslim-Markt selbst ist ein von deutschen und deutschsprachigen Muslime betriebenes Internet-Portal, in dem wir uns u.a. für die Angelegenheiten der hiesigen Muslime engagieren, aber auch für das gegenseitige Verständnis von Christen und Muslimen versuchen zu werben.
Daher erachten wir es als unsere Pflicht, vor der Weiterleitung der Vorwürfe gegen Sie und Ihre Universität, zuerst einmal Sie in aller Höflichkeit zu bitten, zu folgenden Vorwürfen Stellung zu beziehen. Wir entschuldigen uns, Ihnen damit Mühe zu bereiten, sehen es aber in der Absicht der Verständigung für notwendig an, Sie höflichst um Ihre Stellungnahme zu bitten.
Die Vorwürfe stammen von einem Studenten der Politikwissenschaft Ihrer Universität mit dem Namen Jamli Samir
- Er behauptet, er habe in seiner Webseite an der TU-Chemnitz viele Artikel und Kommentare im Rahmen der Meinungsfreiheit veröffentlicht, ohne deutsche Gesetze zu überschreiten, aber ihm wurde seine Seite ohne jegliche Vorwarnung und ohne jegliche Aufforderung, ggf. Inhalte zu ändern, die Zugriffsrechte entzogen.
- Alle seine Dateien wurden ohne Vorwarnung beschlagnahmt und seine Webseite wurde gesperrt.
- Seine Mailbox mit über 1500 Mails wurde beschlagnahmt, was unseres Erachtens ein Verstoß gegen das Brief- und Fernmeldegeheimnis darstellt.
- Als der Student mit dem Rektor in seinem Büro sprechen wollte, wurde Herr Samir der Polizei übergeben und anschließend erkennungsdienstlich behandelt, obwohl er ein eingeschriebener Student der Universität ist.
Aus den oben genannten Schilderungen stellen sich für uns folgende Fragen:
- Welche Straftaten werden Herrn Samir vorgeworfen, dass die Polizei an die Universität gerufen wurde?
- Welche Veröffentlichungen mussten ohne jegliche Vorwarnung aus dem Netz genommen werden, und warum erhielt Herr Samir nicht zumindest Zugang zu seinen eigenen Daten?
- Welcher Grund war Anlass dazu, dass Herrn Samir sein Grundrecht auf das Briefgeheimnis entzogen wurde?
Wir hoffen schon bald von Ihnen zu hören, um eine unnötige Verbreitung zu vermeiden und durch Ihre plausible Aufklärung der Sachverhalte die Angelegenheit besser zu verstehen.
Bitte haben sie Verständnis dafür, dass wir bei Ausbleiben einer Antwort in einem Zeitraum von 7 Tagen es für dringlich erachten, mit den Vorwürfen in die Öffentlichkeit zu treten und zudem unsere 600 Abonnenten zu informieren, denn die Anschuldigungen sind viel zu massiv, um diese zu lange zu ignorieren. Um allerdings nicht Gefahr zu laufen, evtl. einen wenig abgerufenen E-Mail-Account Ihrer Universität anzuschreiben, übersenden wir dieses Mail an 3 Hochschullehrer des genannten Fachgebietes sowie den Rektor.
Wir danken für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen.
i.A. des Muslim-Markt
Dr. Yavuz Özoguz (Webmaster www.muslim-markt.de)

Zweite Mail an den Rektor der TU Chemnitz (30.11.2000)

An den Rektor der Universität Chemnitz, Prof. Dr. Günther Grünthal
EMail: rektor@tu-chemnitz.de
sowie an die Hochschullehrer der Politikwissenschaften
Prof. Dr. Alfons Söllner
alfons.soellner@phil.tu-chemnitz.de
Prof. Dr. Eckhard Jesse
eckhard.jesse@phil.tu-chemnitz.de
Prof. Dr. Beate Neuss
beate.neuss@phil.tu-chemnitz.de

Sehr geehrter Herr Prof. Grünthal,

vor einer Woche haben wir an Sie eine Anfrage bezüglich diverser Anschuldigungen gegen Ihre Universität gerichtet. Daraufhin haben wir heute per Post von Ihnen folgende Antwort erhalten:

>Chemnitz, den 28. November 2000 >Betr.: Anonyme Anfrage zu „Anschuldigungen gegen die TU Chemnitz" >Bez.: e-Mail von Wed, 22 Nov 2000,18:59:46 +0100 von Muslim-Markt ><info@muslim-markt.de> >

>Sehr geehrte/r Verfasserin bzw. Verfasser der oben genannten Anfrage,
>die Technische Universität Chemnitz sieht sich als Körperschaft des
>Öffentlichen Rechts nicht in der Lage, Anfragen von unbekannten
>Verfassern/innen in der gewünschten Weise zu beantworten.
>Rein vorsorglich wird jedoch daraufhingewiesen, dass gegen die
>Verbreitung von Äußerungen strafbaren Hnhalts von der TU Chemnitz
>umgehend die rechtlich gebotenen Schritte eingeleitet werden.
>Mit freundlichen Grüßen >Prof. G. Grünthal

Hierzu stellt der Muslim-Markt fest:

1. Unser Mail an Sie war in keinster Weise anonym, vielmehr war es unterschrieben mit "Dr. Y. Özoguz (Webmaster Muslim-Markt)". Darüberhinaus haben sie Ihren Brief an unsere Postanschrift gesandt, obwohl unsere Postanschrift nicht im Mail vermerkt war. So ist davon auszugehen, daß sie unsere Homepage besucht haben. Dort ist unter der Rubrik "Wer ist der Muslim-Markt" zudem exakt beschrieben, wer der Muslim-Markt ist. Wie konnten sie uns denn postalisch schreiben, wenn wir anonym sind? Somit könnte Ihre Ausführung ausschließlich als absolut haltlose Ablenkung von der eigentlichen Anfrage und der Beschuldigung gegen Ihre Person gedeutet werden. 2. Auch der Name und der Fachbereich der Person, von dem die Anschuldigungen stammen wurden im Mail exakt benannt, so daß von einer Anonymität in keinster Weise die Rede sein kann. 3. Gegen die Verbreitung strafbaren Inhalts hat nicht nur die TU Chemnitz umgehend rechtlich vorzugehen sondern jeder anständige Bürger in diesem Land. Ihr Hinweis allerdings im Zusammenhang mit unserer Anfrage an Sie läßt die Vermutung zu, daß dieses als ein Einschüchterungsversuch mißbraucht wird. Sollte das der Fall sein, so wäre das eine eklatante Verletzung Ihrer Stellung und zudem ein untragbares Verhalten für einen Rektor einer deutschen Hochschule.

Der Muslim-Markt hat der TU Chemnitz durch Mails an den Rektor und an drei weitere Hochschullehrer die Gelegenheit gegeben, auf die sehr klaren Vorwürfe zu reagieren. Während drei Hochschullehrer bisher geschwiegen haben, hat der Rektor obiges Schreiben an uns geschickt, welches an eine "Unverschämtheit" grenzt. Zum Schutze des betroffenen Studenten sieht der Muslim-Markt sich außerstande dieses unhaltbare Verhalten eines Rektors einer deutschen Hochschule zu tolerieren. Daher werden wir mit allen uns zur Verfügung stehenden auf dem Boden des deutschen Grundgesetzes erlaubten Mitteln gegen dieses unhaltbare Verhalten widerstand leisten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Yavuz Özoguz (Webmaster Muslim-Markt)

Zweite Antwort des Rektors der TU Chemnitz an den Muslim-Markt (1.12.2000)

Herrn Dr. Yavuz Özoguz c/o Muslim-Markt Schilfweg 53 27751 Delmenhorst Chemnitz. den 1.12.2000 Betr.: Stellungnahme zu Vorwürfen gegen die TU Chemnitz hier: Jamli Samir Bez.: Anonyme E-Mail im Auftrag des Muslim-Marktes vom 22.11.2000 undlhreE-Mail30.11.2000

Sehr geehrter Herr Dr. Özoguz, durch Ihre Anfrage vom 30.11.2000 geben Sie der TU Chemnitz nunmehr die Möglichkeit zu den von Herrn Jamli Samir erhobenen Vorwürfen Stellung zu nehmen. Ich möchte jedoch darauf hinweisen, dass Sie als Betreiber eines Internet-Portals einer besonderen Sorgfaltspflicht unterliegen, wonach Sie alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt unter Berücksichtigung von Herkunft und Inhalt auf ihre Wahrheit hin zu prüfen haben. Hinsichtlich der von Herrn Jamli Samir erhobenen Vorwürfe gegen die Leitung und Verwaltung der TU Chemnitz verweise ich auf unsere Pressemitteilung vom 16.11.2000, Az.: PM 178/2000. Ich bitte um Ihr Verständnis, dass im Hinblick auf das noch von den zustän-digen Behörden betriebene Verfahren aber auch aus Fürsorgegründen für Herrn Jamli Samir unter Beachtung des Datenschutzes keine weiteren Angaben zum Sachverhalt gegeben werden können. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass von allen Beteiligten die im Grundgesetz verankerten Rechtsgarantien beachtet werden. In diesem Zusammenhang ist auf meine Veranlassung der Ausländerbeauftragte der Stadt Chemnitz zur Ver besserung der Kommunikationsmöglichkeiten eingeschaltet worden. Ferner wurden und werden die von Herrn Jamli Samir geltend gemachten Rechte seitens der TU Chemnitz angemessen berücksichtigt. Herrn Jamli Samir wurden die Dateien, die er für sein Studium benötigt, außerhalb eines Internet- Zuganges der TU Chemnitz zur freien Verfügung angeboten. Ebenso wurde er auf die Möglichkeiten zur Wiederfreischal-tung seines gesperrten Nutzerkennzeichens und der Erteilung der Zugangsberechtigung hingewiesen.

Die TU Chemnitz beteiligt sich aktiv an der Integration ausländischer Studierender und Mitbürger in der Stadt Chemnitz und der Region. Zu diesem Zweck finden regelmäßige Arbeitskreistreffen mit den entsprechenden Behörden sowie den Ausländerbeauftragten der Kommunen statt. Wenn Sie sich nach den Aktivitäten der TU Chemnitz erkundigen, werden Sie feststellen, dass gerade der Vorwurf, der in Ihren Fragen mitschwingt, nicht einmal ansatzweise belegt werden kann. Vielmehr streben wir seit Jahren eine Erhöhung des Ausländeranteils an der TU Chemnitz an, wobei wir eine besondere Betreuung auch außerhalb der Studienangelegenheiten ausländischen Studierenden anbieten. Der vorliegende Sachverhalt ist ein Einzelfall, der nicht von der TU Chemnitz zu vertreten ist, son-dern einzig und allein auf ein Fehlverhalten von Herrn Jamli Samir beruht. Ich hoffe, Ihrem Anliegen entsprochen zu haben und bitte Sie nochmals um Verständnis, dass bedingt durch die Umstände des Sachverhaltes keine weiteren Auskünfte erteilt werden können. Gleichzeitig möchte ich Sie noch einmal eindringlich an die Ihnen bei der Berichterstattung obliegenden Pflichten erinnern. Mit freundlichen Grüßen Prof. Dr. Grünthal

Dritte Mail des Muslim-Markt an den Rektor der TU Chemnitz (5.12.2000)

Sehr geehrter Herr Prof. Grünthal,

wir bestätigen der Erhalt Ihres Schreibens vom 1.12.2000. Zuerst einmal danken wir Hhnen für die zumindest nffensichtlich veränderte Tonlage.

Nach wie vor ist es uns unverständlich, warum Sie sich weiterhin auf ein angeblich anonym von uns gesandtes Mail beziehen. Wir haben Ihnen bereits deutlich mitgeteilt, dass dieses nicht der Fall war, und da wir das identische Mail als "Carbon Copy" an weitere Hochschullehrer gesandt haben, können Sie sich im Bedarfsfall auch bei diesen darüber informieren. Sollten Sie im Fall unseres Anliegens genauso hartnäckig eigene Fehler zu überspielen versuchen, wird die Eskalation des eigentlichen Falles eher verständlich.

Darüberhinaus weisen wir erneut mit aller Deutlichkeit und Entschiedenheit daraufhin, dass der Muslim-Markt keinerlei Nachrichten verbreitet hat, die nicht mit den Tatsachen übereinstimmen. Auch darauf haben wir Sie bereits hingewiesen. Der Ablauf war, zu Ihrer Erinnerung, wie folgt: Wir erhielten eine Reihe von Anschuldigungen gegen Sie und Ihre Universität mit der Bitte um Weiterleitung. Wir folgten der Bitte nicht und sandten stattdessen Ihnen einige Fragen diesbezüglich. Daraufhin erhielten wir eine Antwort mit falschen Anschuldigungen (angebliche Anonymität) gepaart mit deutlich erkennbaren Drohungen. Unsere Anfrage und Hhre unhaltbare Antwort wurden an unsere Leser sowie einige Verantwortliche in der Stadt Chemnitz weitergeleitet. Hätten wir irgendwelche unbewiesene Anschuldigungen gegen Sie verbreitet, hätten Sie sicherlich schon längst rechtliche Schritte eingeleitet.

Ihr Hinweis bezüglich besonderer Sorgfaltspflicht trifft auf einen Rektor einer großen deutschen Hochschule erheblich mehr zu als auf ein privates Internetportal. Wir sind nicht in der Lage, Stellung zu dem Fall selbst zu nehmen, da uns hierfür nur sich widersprechende Darstellungen vorliegen. Allerdings lässt Ihre Pressemitteilung vom 16.11.2000, auf die Sie sich beziehen, deutlich erkennen, daß hier ein gewisser "Nebel" vorliegt , der für eine deutsche Hochschule zumindest als "ungewöhnlich" bezeichnet werden kann.

In Ihrer Presseerklärung fielen uns insbesondere folgende Passagen auf:

>Von den herbeigerufenen Polizeibeamten wurde er nach begangenen >Tätlichkeiten und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zum >Polizeirevier Chemnitz-Mitte überführt. Nach der erkennungsdienstlichen >Behandlung wurde dort Jamli Samir das Recht eingeräumt, einen >Rechtsanwalt anzurufen. Unter Hinzuziehung eines Sprachmittlers >erfolgte die Beschuldigtenvernehmung. Jamli Samir wurde am gleichen >Tag aus der Polizeidienststelle entlassen. Gegen Jamli Samir wird >gegenwärtig wegen Körperverletzung, Widerstand gegen >Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Hausfriedensbruch ermittelt.

Wir fragen Sie in aller Höflichkeit und mit allem Respekt: Ist das wirklich die Pressemitteilung einer deutschen Universität, oder die einer Polizeibehörde? Verzeihen Sie, wenn wir es so drastisch ausdrücken, aber diese enge Verzahnung der Universitätspressemitteilung mit einer polizeilichen (auf die nicht einmal Bezug genommen wird) erinnert an schlimmste DDR-Vergangenheit.

Darüberhinaus ist uns folgende Passage aufgefallen: >Das sichergestellte Material wurde deshalb zur Überprüfung des Verdachts >der Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates und der öffentlichen >Ordnung der zuständigen Behörde übergeben.

Welchen Rechtsstaat meinen Sie denn? Was war es denn, dass eine Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates und der öffentlichen Ordnung bewirken kann? Es ist wirklich absurd anzunehmen, dass die Seiten eines einfachen Studenten so etwas bewirken können. Und wenn wirklich eine Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates und der öffentlichen Ordnung Deutschlands vorlag, warum wurde dann nicht die Generalbundesanwaltschaft eingeschaltet? Das obige Argument kommt uns auch äußerst "ungewöhnlich" vor und lässt in uns schlimmste Erinnerungen wach werden. Allerdings ist dieses möglicherweise auf die Schwierigkeiten einer noch sehr jungen Amtszeit und den damit verbundenen Erfahrungsmangel zurückzuführen.

Es ist nicht unser Ziel, einen Glaubensbruder für mögliche Fehler, die er begangen hat, zu verteidigen, aber es ist unsere Pflicht, den Vorwürfen eines kleinen Studenten nachzugehen und die Erklärungen eines Rektors einer deutschen Universität in diesem Zusammenhang etwas genauer zu studieren.

Sie selbst schreiben in Ihrer Rezension zu dem Buch "Josef Werner: Hakenkreuz und Judenstern. Das Schicksal der Karlsruher Juden im Dritten Reich" folgende Aussage: "Hier wie auch sonst ist es die Nähe zu den Quellen, die die Nähe zu den Ereignissen erzwingt, die nicht nur den "Nebelschleier" aufreißt, sondern die keinem mehr, der sich einmal auf die Lektüre eingelassen hat, das "Wegsehen" erlaubt."

Daher bitten wir erneut höflichst um Verständnis, dass wir auch weiterhin nicht wegsehen werden. Allerdings erkennen wir in Ihrem jüngsten Brief einen deutlichen Ansatz dafür, daß Sie einer Lösung auf Basis einer Verständigung nicht `bgeneigt scheinen. Ausgehend von dieser Sachlage haben wir Herrn Jamli Samir empfohlen, einen Weg der Verständigung zu suchen. Wir hoffen aufrichtig, daß Sie ausgehend von Ihrer verantwortungsvollen Position in der Lage sein werden, eine Lösung zu finden, die allen Beteiligten einen Weg zurück zu einem regulären Studium ermöglicht und Ihrer Universität den Ruf einer gastfreundlichen Technischen Universität einbringt, die selbst schwierige Situationen diplomatisch meistert und kulturelle Kompetenz beweist.

Hoffnungsvoll erwarten wir eine endgültige Mitteilung, daß der Fall erfreulich gelöst sein wird.

Mit freundlichen Grüßen.

Dr. Yavuz Özoguz (Webmaster Muslim-Markt)

Antwort des Rektors auf dritte Mail (7.12.2000)

Herrn Dr. Yavuz Özoguz, c/o Muslim-Markt, Schilfweg 53, 27751 Delmenhorst
7. Dezember 2000

Betrifft: Ihre e-mails vom 22. Nov., 30. Nov., 0. Dez. und 5. Dez.

Sehr geehrter Herr Dr. Özoguz,

der Sinn meines Schreibens vom 28. November bestand in erster Linie darin, Aufklärung über den Absender der Anfrage zu erhalten und die rechtliche Lage klarzustellen. Wenn Sie darin die Absicht einer Eskalation oder einer Einschüchterung gesehen haben, so ist dies bedauerlich. Die sehr viel weitergehende Unterstellung einer Verdunkelungsabsicht seitens der TU Chemnitz muss ich allerdings in aller Deutlichkeit zurückweisen.

Was den Konflikt mit Herrn Jamli Samir selber betrifft, so muss ich noch einmal betonen, dass ich Ihnen über die Ihnen bekannte Pressemitteilung vom 16. November hinaus weitere Informationen nicht geben kann. Dies liegt sowohl im Interesse der korrekten Behandlung von Herrn Samir wie es der Wahrnehmung der Aufgaben der Universität und dem Schutz ihrer Mitglieder dient.

Ich kann Ihnen aber versichern, dass die TU Chemnitz darauf achten wird, dass die - angesichts des offensichtlichen Fehlverhaltens von Herrn Samir notwendigen - Gegenmaßnahmen in den Grenzen der Sorgfaltspflicht und der Verhältnismäßigkeit bleiben.

Lassen Sie mich abschließend sagen, dass ich die von Ihnen formulierten Ziele interkultureller Verständigung gutheiße – sie sind auch die Ziele tnserer Universität. Ebenso nachdrücklich möchte ich allerdings festhalten, dass die von Ihnen gemachten Unterstellungen gegenüber der Universität und vor allem die krassen politischen Fehldeutungen des Verhaltens ihrer Repräsentanten nicht dazugehören.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. G. Grünthal

Vierte Mail des Muslim-Markt an den Rektor der TU Chemnitz (8.12.2000)

Sehr geehrter Her Prof. Grünthal,

Ihre Aussagen im Mail datiert 7.12.2000 und Ihre Behauptung der Einhaltung von Verhältnismäßigkeit stehen im krassen Widerspruch zu den Taten, dass zum einen ein Strafverfahren gegen Herrn Jamli eingeleitet wurde und zudem ein Ordnungsverfahren der Universität. Welches Verhältnis haben Sie denn da gewahrt?
Im Gegensatz zu Ihrem letzten Mail, hn dem wir zumindest den Ansatz einer Verständigung erkannt zu haben glaubten, erkennen wir weder in Ihrem jüngsten Mail, noch in den parallel dazu veranlassten Handlungen jegliche Bereitschaft zur Verständigung.
Ausgehend von dieser Basis, die wir trotz lange gezeigter Geduld, insbesondere Ihrem Verhalten zuzuschreiben haben, (völlig unabhängig von der Bewertung von Herrn Jamlis vorangegangenen Verhalten),  sehen wir uns nunmehr gezwungen, unsere Leserschaft über Ihr eindeutiges und unmissverständliches Verhalten in Kenntnis zu setzen. Sie haben uns mehrfach aufgefordert vor einer Veröffentlichung zu recherchieren. Ihre eigenen Worte an uns waren die beste Recherche und mehr als klar und deutlich. Denn wer aus einer Machtposition heraus für sein eigenes Fehlverhalten nicht die Spur einer Entschuldigung findet, und nicht im geringsten auf die Versuche zur Verständigung eingeht, sondern vielmehr auch weiterhin eine Eskalation mit offensichtlich allen Mitteln sucht, kann nicht nur von andern erwarten, dass diese die Konsequenzen ihres Handelns zu tragen haben.
In Anlehnung an einen Ihrer Sätze können wir Ihnen nur antworten:
Wir können Ihnen versichern, dass der Muslim-Markt darauf achten wird, dass die - angesichts des offensichtlichen Fehlverhaltens des Rektors der TU Chemnitz notwendigen - Gegenmaßnahmen in den Grenzen der deutschen Gesetze erfolgen werden und die Verhältnismäßigkeit, daß der Fehler eines Rektors erheblich schwerer wiegt, als der Fehler eines Studenten, berücksichtigt bleiben.
Solange Herr Jamli schikaniert wird, werden Sie auch weiterhin von uns hören.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Yavuz Özoguz
(Webmaster Muslim-Markt)

 

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